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          ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (ONLINE-SHOP)


                       § 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1)  Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie
      bei dem Online-Shop der  

     Gebäuderservice WETZIG GmbH
     Norbert Wetzig

     H.J.Gormannsstrasse 23
     41812 Erkelenz

    Tel.: 02431-973555
    Fax: 02431-973556
    Mobil: 0178-9735520

    E-Mail: info@gebaeudeservice-wetzig.de

    Geschäftsführer;

    Herr Norbert Wetzig

    Amtsgericht: ??

    HRB ??

      tätigen.

(2)    Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an
      Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.  

(3)    Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der
      Grundlage  dieser  Allgemeinen  Geschäftsbedingungen.  Die Allgemeinen
      Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle
      künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich
      vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
      eines   Kunden,   die   unseren   Allgemeinen   Geschäftsbedingungen
      widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.  

(4)    Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.  

(5)    Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der  

      Website www.gebaeudeservice-wetzig.de abrufen und ausdrucken.  


                              § 2 Vertragsschluss

(1)    Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf
      den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine
      unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.

 
(2)    Mit Anklicken des Buttons [„Jetzt zahlungspflichtig bestellen/ „kaufen“]“
      geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).

(3)    Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-
      Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben
      (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme
      Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung
      noch nicht zustande.

(4)    Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich
      die Annahme des Kaufangebots erklären (Auftragsbestätigung) oder wenn wir
      die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie
      versenden.

                                    § 3 Preise

      Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche
      Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der
      jeweiligen Versandkosten. Weitere Informationen zu den Versandkosten
      erhalten Sie auf unserer Internetseite unter [„Versandinformationen“ /
      „Lieferbedingungen“].


                       § 4 Zahlungsbedingungen; Verzug

(1)    Die Zahlung erfolgt wahlweise per:

             Rechnung per Vorkasse,  
             Kreditkarte,  
             Paypal oder  
             Lastschrift.

(2)    Die Auswahl der jeweils verfügbaren Bezahlmethoden obliegt uns. Wir
      behalten uns insbesondere vor, Ihnen für die Bezahlung nur ausgewählte
      Bezahlmethoden  anzubieten,  beispielweise  zur  Absicherung  unseres
      Kreditrisikos nur Vorkasse.

(3)    Bei  Auswahl  der  Zahlungsart  Vorkasse  nennen  wir  Ihnen  unsere
      Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag  ist
      innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Konto
      zu überweisen.

(4)    Bei Zahlung per Kreditkarte der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf
      Ihrer Kreditkarte reserviert (Autorisierung). Die tatsächliche Belastung Ihres
      Kreditkartenkontos erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem wir die Ware an Sie
      versenden.

(5)    Bei der Bezahlung mit PayPal werden Sie im Bestellprozess auf die Webseite
      des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über
      PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst
      registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung
      an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal
      zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhalten Sie
      beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar
      danach automatisch durchgeführt.

(7)    Bei Zahlung per Lastschrift haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge
      einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder
      aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.

(8)    Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung der
      gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem
      Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des
      Verzugs an Sie versandt wird, wird Ihnen eine Mahngebühr in Höhe von 2,50
      EUR berechnet, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer bzw. höherer
      Schaden nachgewiesen wird.


                    § 5 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

(1)    Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegen-
      forderung rechtskräftig festgestellt worden ist, von uns nicht bestritten oder
      anerkannt wird oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zu unserer
      Forderung steht.  

(2)    Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegen-
      forderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.


                       § 6 Lieferung; Eigentumsvorbehalt

(1)    Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unserem
      Lager an die von Ihnen angegebene Adresse.

(2)    Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser
      Eigentum.

(3)    Wir sind ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet,
      wenn wir die Ware unsererseits ordnungsgemäß bestellt haben, jedoch nicht
      richtig oder rechtzeitig beliefert wurden (kongruentes Deckungsgeschäft).
      Voraussetzung ist, dass wir die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu
      vertreten haben und Sie über diesen Umstand unverzüglich informiert haben.
      Zudem dürfen wir nicht das Risiko der Beschaffung der bestellten Ware
      übernommen haben. Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware werden
      wir Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Das Risiko, eine
      bestellte Ware besorgen zu müssen (Beschaffungsrisiko), übernehmen wir
      nicht. Dies gilt auch bei der Bestellung von Waren, die nur ihrer Art und ihren
      Merkmalen nach beschrieben ist (Gattungswaren). Wir sind nur zur Lieferung
      aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten
      Waren verpflichtet.

(4)    Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gilt ergänzend Folgendes:

      -   Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen
          Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
          Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung
          oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

      -   Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für
          diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des
         Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns
         ab. Wir nehmen die Abtretung an, Sie sind jedoch zur Einziehung der
         Forderungen ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht
         ordnungsgemäß  nachkommen,  behalten wir  uns  das  Recht  vor,
         Forderungen selbst einzuziehen.

      -   Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir
         Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der
         Vorbehaltsware  zu  den  anderen  verarbeiteten  Gegenständen  zum
         Zeitpunkt der Verarbeitung.

      -   Wir verpflichteten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen
         insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die
         zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der
         freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.  


                            § 7 Widerrufsbelehrung

Angaben zu unserem Widerrufsrecht finden Sie →hier


                             § 8 Transportschäden

(1)    Werden  Waren  mit offensichtlichen  Transportschäden  angeliefert,  so
      reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie
      bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf.

(2)    Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre
      gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Sie helfen uns aber,
      unsere  eigenen  Ansprüche  gegenüber  dem  Frachtführer  bzw.  der
      Transportversicherung geltend machen zu können.

 

                               § 9 Gewährleistung

(1)    Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre
      Gewährleistungsansprüche  nach  den  gesetzlichen  Bestimmungen  des
      Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).

(2)    Wenn  Sie  Verbraucher  im  Sinne  des  §  13  BGB  sind,  beträgt  die
      Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen -
      abweichend  von  den  gesetzlichen Bestimmungen -  ein  Jahr.  Diese
      Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der
      Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der
      Verletzung   einer   wesentlichen   Vertragspflicht,   deren   Erfüllung   die
      ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und
      auf  deren  Einhaltung  der  Vertragspartner  regelmäßig  vertrauen  darf
      (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die
      auf  einer  vorsätzlichen  oder  grob  fahrlässigen  Pflichtverletzung  des
      Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.  

(3)    Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

(4)    Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen
      Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:

      -   Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die
          Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche
          Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.

      -   Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen
          Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns
          offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen.
          Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für
          später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der
          Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewähr-
          leistungsansprüche ausgeschlossen.

      -   Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung
          oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen
          wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware
          an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die
          Verbringung  nicht  dem  bestimmungsgemäßen  Gebrauch  der  Ware
          entspricht.

      -   Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl
          Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.  

      -   Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.


                                  § 10 Haftung

(1)    Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe
      Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte
      Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
      Körpers und der Gesundheit von Personen.

(2)    Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit
      haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht,
      deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt
      erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen
      (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach
      beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren
      Entstehung  typischerweise  gerechnet  werden  muss.  Diese Haftungs-
      beschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.


                          § 11 Alternative Streitbeilegung

 Die EU-Kommission hat eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung
 bereitgestellt.  Verbrauchern  gibt  dies  die  Möglichkeit,  Streitigkeiten  im
 Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines
 Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link
 http://ec.europa.eu/consumers/odr/erreichbar.

 Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag
 einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem
 Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem
 solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.


                           § 12 Schlussbestimmungen

(1)    Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder
      werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen
      nicht berührt.

(2)    Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht
      anwendbar  unter  Ausschluss  der  Bestimmungen  der United  Nations
      Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN-
      Kaufrecht“).  Zwingende  Bestimmungen  des  Landes,  in  dem  Sie  sich
      gewöhnlich aufhalten, bleiben von der Rechtswahl unberührt.

(3)    Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-
      rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle
      Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und
      Ihnen.

 Stand:: April 2018

        Copyright: HÄRTING Rechtsanwälte, www.haerting.de, vertragstexte@haerting.de
         Chausseestraße 13,10115 Berlin, Tel. (030) 28 30 57 40, Fax (030) 28 30 57 4

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